In einem Porträt der Kulturstaatsministerin  – „Macht und maximale Verflechtung“ in der SZ vom 26. Oktober 2018 – hat Jörg Häntzschel das fein gesponnene Netz der Hardcore-Politikerin Monika Grütters skizziert. Wie gut, dass ich keine Staatsknete brauche.

Ein Treffen wird über Signal verabredet, die Messenger-App, auf die Edward Snowden schwört. Andere Anrufe kommen von anonymen Telefonnummern. Trifft man die Informanten im Restaurant, wird erst mal der Raum gescannt. Da lärmt eine Reisegruppe, an den anderen Tischen unbekannte Gesichter: gut. Zu den Bedingungen: keine Zitate, das Gespräch hat nie stattgefunden. Und immer wieder heißt es, das ist off the record, das haben Sie nicht von mir, das dürfen Sie nicht schreiben. Wenn sich die Tür öffnet, schreckt der Blick hoch. Ist das nicht etwas übertrieben? Wir sind in Berlin. Es geht nicht um Waffengeschäfte, sondern um schöne Dinge, um Kunst, Musik, Theater. Doch es geht eben auch um viel Geld, um 1,8 Milliarden Euro, die dieses Jahr verteilt werden, und um die Frau, die das Geld verteilt: Monika Grütters, seit 2013 Staatsministerin für Kultur und Medien (BKM) Intendanten, Museumschefs, Direktorinnen, die man zu ihr befragt, fürchten nichts so sehr wie ihren Zorn. Sie wollen dieses Geld auch in Zukunft haben.

In Berlin umfasst (das Netz) außer den Theatern und Opern praktisch alles. Das BKM finanziert nicht nur die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) mit ihren 17 Museen, mit Bibliotheken und Archiven. Sondern auch das Jüdische Museum, die Akademie der Künste, das Deutsche Historische Museum (DHM), die Deutsche Kinemathek, den Gropius-Bau, die Berlinale, das Haus der Kulturen der Welt, die Berliner Festspiele und alle Gedenkstätten.

Auch jenseits von Berlin ist das BKM aktiv. Es finanziert das Literaturarchiv in Marbach, die Deutsche Nationalbibliothek und die Bundeskunsthalle in Bonn, es fördert die Stiftung Weimarer Klassik, das Bauhaus, die Bayreuther Festspiele und die Ruhrtriennale. Monika Grütters untersteht die deutsche Filmförderung, die Villa Massimo in Rom und das Deutsche Studienzentrum in Venedig. Sie verleiht die Filmpreise, aber auch Preise für Schriftsteller, Übersetzer, Theater, Kinos, Filmverleiher. Mit dem fünften von ihr neu ausgelobten Preis will sie Verlage auszeichnen. (…)
Doch sie begnügt sich nicht mit den „Zuwendungen“. Sie oder ihre Beamten sitzen selbst in den Aufsichtsgremien der Institutionen. (….)  Doch der Einfluss von Grütters beschränkt sich nicht auf ihre eigenen Häuser. Sie sitzt in zwei Dutzend Gremien und ist Schirmherrin etlicher Kulturinitiativen. Ihre Beamten sitzen in 110 weiteren Kulturorganisationen. Zu denen gehören das Deutschlandradio und das Münchner NS-Doku-Zentrum, das Bauhaus-Archiv und die Thomas-Mann-Villa in L.A., der Deutsche Musikrat und die DFB-Kulturstiftung. Und da Grütters‘ Untergebene ihrerseits in weiteren Gremien sitzen – wie die Leiterin der Bundeskulturstiftung, Hortensia Völckers, bei der Documenta – pflanzt sich ihr Einfluss fort. Ziel ist maximale Verflechtung. „Das System ist eine Spinne“, heißt es aus BKM-Kreisen.

So lassen sich Fassaden perfektionieren, aber auch geräuschlos eine politische ‚Schere im Kopf‘ (Selbst/Zensur/Propaganda) in Gang setzen, wie sie seit einigen Jahren verstärkt im deutschen Kulturbetrieb und in seinem Reflex: den öffentlich-rechtlichen Mediensichtbar ist.

Der Linguist und bekennende Intellektuelle (1967) Noam Chomsky hat in seinem medienkritischen Hauptwerk „Manufacturing Consent“ (1992, LINK) vor allem die kulturbeflissene und ‚politisierte‘ Minderheit („20%“) gewarnt, die sich in ihrer ‚Kritikfähigkeit‘ allzu sicher fühlt, obwohl sie Zielscheibe medienstrategischer Manipulation ist. Das ‚Volk‘ bedroht und beschimpft man doch bloß, wenn es ‚falsch‘ wählt oder sonst ‚unartig‘ ist. Ein Blog von 2018 (LINK) zitiert das Interview, worin der BBC-Journalist Andrew Marr fragt: „Wie können Sie wissen, dass ich mich selbst zensiere?“ Chomsky: “ Ich sage nicht, dass Sie sich selbst zensieren. Ich bin sicher, Sie glauben alles, was Sie sagen. Aber ich sage, wenn sie etwas anderes glaubten, würden Sie nicht dort sitzen, wo Sie sitzen.“

Zu Grütters Spinnennetz  noch eine banale, aber selbst erlebte Anekdote zum Schluss:

Vor etwa einem Jahr regte mich eine salbungsvolle Suada der Grütters ausgerechnet als ‚Gast‘ des Feuilleton der FAZ genug auf, um einen Leserbrief zu verfassen, der – um die Kritik an der Redaktion gekürzt und mit schmissigem Titel versehen – sogar gedruckt wurde. Dann erhielt ich die zustimmende Email eines jungen xxxxpolitikers der XDX von der brandenburgischen xxxxxxxxxx. Ich konnte mir keinen Reim darauf machen, aber mir ist heute klar: er war gerade noch weit genug weg!

(Selbstzensur, nur damit die relevanten Informationen  nicht unsichtbar werden. 20.5.2020)